Nutzungsbedingungen

§ 1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen

1. Die INFOMOTION GmbH, Westhafenplatz 1, 60327 Frankfurt am Main, Deutschland (nachfolgend „INFOMOTION“) stellt auf der Webseite www.infomotion.de (nachfolgend die „Webseite“ genannt) eine Vielzahl von Funktionen und Dienstleistungen zur Verfügung. Die Nutzerinnen und Nutzer (nachfolgend „Nutzer“) können auf der Webseite verfügbare Inhalte abrufen und downloaden und gegebenenfalls weitere jeweils aktuell zur Verfügung stehende unentgeltliche sowie entgeltliche Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen (nachfolgend die „Dienste“).
2. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“) regeln die Zurverfügungstellung der Dienste und der Webseite durch INFOMOTION und deren Nutzung durch die Nutzer.
3. Eine Nutzung der Dienste und der Webseite ist ausschließlich aufgrund dieser Nutzungsbedingungen zulässig.
4. Der Geltung von entgegenstehenden oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichenden Bedingungen wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, INFOMOTION hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Dies gilt auch, wenn INFOMOTION einen Dienst in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichender Bedingungen vorbehaltlos ausführt.
5. Diese Nutzungsbedingungen sind in ihrer jeweils gültigen Fassung auf der zuvor unter § 1 Absatz 1 genannten Internetseite abrufbar. INFOMOTION ist jederzeit zur Änderung dieser Nutzungsbedingungen berechtigt.
6. Für einzelne Dienste können ergänzend gesonderte Bedingungen, die für die Nutzung solcher Dienste diesen Nutzungsbedingungen vorgehen, gelten. Bei der Anmeldung zu diesen Diensten wird der Nutzer ausdrücklich auf die vorgenannten gesonderten Bedingungen hingewiesen.

§ 2 Diensteangebot und Verfügbarkeit der Dienste

1. INFOMOTION stellt auf der Webseite unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z. B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bilddokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein, weiter die Möglichkeit, mit INFOMOTION durch das Verfassen von persönlichen Mitteilungen in Kontakt zu treten.
2. INFOMOTION ist jederzeit berechtigt, auf der Webseite unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen.
3. Ein Anspruch auf die Nutzung der auf der Webseite verfügbaren Dienste besteht ausschließlich im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von INFOMOTION. INFOMOTION ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Webseite ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets, von Computersystemen sowie mobilen Endgeräten übernimmt INFOMOTION keine Gewähr oder Haftung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite oder die Verfügbarkeit aller Dienste auf allen Endgeräten.

§ 3 Hyperlinks

Die Webseite kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. INFOMOTION übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht INFOMOTION sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da INFOMOTION die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

§ 4 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

1. Die auf der Webseite verfügbaren Inhalte sind geschützt durch das Urheberrecht oder sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von INFOMOTION oder von Dritten („Drittinhalte“), welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Inhalte auf der Webseite sind Drittinhalte, sofern diese mit einem ausdrücklichen Urheberrechtsvermerk dieser Dritten versehen oder offensichtlich als Drittinhalte erkennbar sind. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk i. S. d. §§ 4 Absatz 2, 87a Absatz 1 UrhG.
2. Nutzer dürfen diese Inhalte und Drittinhalte lediglich gemäß diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen sowie im auf der Webseite vorgegebenen Rahmen nutzen.
3. INFOMOTION führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

§ 5 Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten

1. Die Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu der Webseite sowie auf die bestimmungsgemäße Nutzung der auf der Webseite jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen.
2. Für die Schaffung der zur Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen ist der Nutzer selbst verantwortlich. INFOMOTION schuldet dem Nutzer keine diesbezügliche Beratung.
3. INFOMOTION weist darauf hin, dass die Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten sowie anderen Verbindungsdetails sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.
4. Dem Nutzer sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der Webseite untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Der Nutzer darf bei Nutzung der Webseite insbesondere nicht:
   1. Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
   2. mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
   3. gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
   4. Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstiger Malware, übermitteln;
   5. Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
   6. Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
5. Ebenfalls untersagt ist dem Nutzer jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb der Webseite zu beeinträchtigen oder die IT-Systeme von INFOMOTION übermäßig zu belasten.
6. Sollte dem Nutzer eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder in sonstiger Weise unberechtigte Nutzung der Webseite bekannt werden, so verpflichtet sich der Nutzer, INFOMOTION unverzüglich hiervon schriftlich oder per E-Mail in Kenntnis zu setzen.

§ 6 Nutzungsrechte an Inhalten

1. Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder auf der Webseite eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf der Webseite durch eine entsprechende Funktionalität (z. B. Download-Button) ermöglicht wird
   1. dürfen Nutzer die auf der Webseite verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer der Teilnahme an der Webseite beschränkt;
   2. ist es nicht gestattet, die auf der Webseite verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
2. Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Nutzer nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf der Webseite als Funktionalität (z. B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.
3. An ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Nutzer jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (INFOMOTION oder dem jeweiligen Dritten).

§ 7 Datenschutz

INFOMOTION geht verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Nutzer um. Dementsprechend wird INFOMOTION Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts sowie der Datenschutzbestimmungen behandeln.

§ 8 Haftung

1. INFOMOTION haftet für Vorsatz und grob fahrlässige Pflichtverletzungen uneingeschränkt.
2. INFOMOTION haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentliche Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen.
3. Sofern INFOMOTION auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.
4. Soweit die Haftung von INFOMOTION ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von INFOMOTION.
5. Obgleich sich INFOMOTION stets bemüht, die Webseite virenfrei zu halten, garantiert oder gewährleistet INFOMOTION keine Virenfreiheit oder Freiheit von sonstiger Malware. Vor dem Herunterladen von Inhalten, soweit diese im Einzelfall möglich und gestattet ist, wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren oder sonstiger Malware auf der Webseite, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
6. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen dieses Paragraphen nicht verbunden.

§ 9 Form

Sofern in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an der Webseite abgegeben werden, mindestens in Textform abzugeben. Die E-Mail-Adresse von INFOMOTION lautet info@infomotion.de. Für die postalische Anschrift von INFOMOTION siehe § 1 Absatz 1. Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung wird INFOMOTION Nutzer hierüber in Kenntnis setzen.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
2. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Verweisungsnorm des internationalen Privatrechts.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, Frankfurt am Main. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.